1. Präambel
Die SD Schönes Deutsch e. U., FN 537749h, Inhaberin Sabine Erker BA, Mooslackengasse 17, 1190 Wien, Österreich (in der Folge die Auftragnehmerin) hat sich auf dieBereiche Sprach-Coaching und Fremdsprachentraining spezialisiert. Die Auftragnehmerin bietet für ihre Kunden Privatstunden, Stunden-Blöcke, Seminare und digitale Schulungs-Toolsan.
Beiden Kunden handelt es sich um Verbraucher im Sinne des§ 1 Abs 1 Z 2 KSchG.
ZumZwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht.
2. Geltungsbereich
SämtlicheGeschäftsbeziehungen zwischen der Auftragnehmerin und dem Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung.
3. Nutzungsvoraussetzungen
Um im elektronischen Weg von der AuftragnehmerinDienstleistungen und Waren beziehen zu können, müssen sich die Kunden gegebenen falls im Online-Shop registrieren. Der Kunde ist verpflichtet, im Zuge derGeschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Datenstets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln und vordem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte der Kunde den Verdacht einesMissbrauchs durch Dritte haben, hat er die Auftragnehmerin unverzüglich davon zu informieren.
Der Kunde hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung des Online-Shops gefährden oder beeinträchtigen (inklusiveCyber-Attacken) könnten. Ein derartiges Verhalten wird rechtlich verfolgt.
4. Angebot und Vertragsabschluss
DurchAnklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einverbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit der Auftragnehmerin ab.Die Auftragnehmerin ist nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen.
DieAuftragnehmerin bestätigt dem Kunden den Erhalt eines Angebots durch eineE-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene Adresse („Bestellbestätigung“).Diese E-Mail stellt keine Annahme des Angebots von der Auftragnehmerin dar. DieAuftragnehmerin kann Angebote dadurch annehmen, dass sie den Erwerb des Angebots in einer weiteren E-Mail bestätigt („Auftragsbestätigung“)oder indem sie die bestellten Waren oder Dienstleistungen zusendet.
Dasvom Kunden ausgewählte Leistungspaket ergibt sich aus der Auswahl auf derWebsite der Auftragnehmerin.
5. Zahlungsmodalitäten
Die im Warenshop angeführten Preise verstehen sich in EUR und beinhalten gegebenenfalls die Umsatzsteuer sowie auch gegebenenfalls die Versandkosten. Es wird daraufhin gewiesen, dass die Auftragnehmerin aufgrund der Kleinunternehmerregelunggemäß § 6 Abs 1 Z 27 UstG umsatzsteuerbefreit ist.Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. Die Festsetzung der Preise obliegt der Auftragnehmerin. Die Auftragnehmerin informiert denKunden nochmals über die Preise, Steuern und Versandkosten in derBestellzusammenfassung vor dem Abschluss der Bestellung.
Ob die Zahlung monatlich (Dauerschuldverhältnis) oder einmalig(Zielschuldverhältnis) erfolgt, richtet sich nach der Vereinbarung zwischen derAuftragnehmerin und dem Kunden.
DieBezahlung erfolgt durch Überweisung auf das von der Auftragnehmerin angeführteKonto.
DieForderungen der Auftragnehmerin werden mit Rechnungslegung fällig. Sofern dieForderungen nicht binnen sieben Tagen bezahlt werden, wird die Auftragnehmerin4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Für Mahnschreiben kann ein Aufwandsersatz von EUR 25,00 proMahnschreiben in Rechnung gestellt werden. Dies unbeschadet dessen, dass dieAuftragnehmerin einen darüber hinausgehenden Schaden geltend machen kann.
6. Seminare, Privatstunden, Leistungsblöcke und Stornobedingungen
Sofern die Auftragnehmerin Leistungen in „Blöcken“ (zB 10 Privatstunden) anbietet, hat der Kunde kein Recht, von einzelnen Teilleistungen aus diesem Block zurückzutreten oder im Fall der nicht vollständigen Ausschöpfung oderKonsumierung dieses Blocks ein Teilentgelt zurückzuverlangen. DerAuftragnehmerin ist berechtigt, das Gesamtentgelt für die „Blöcke“ einmalig imVoraus in Rechnung zu stellen. Sämtliche Einheiten eines Blocks müssen binnen einem Jahr ab Bezahlung des Blocks konsumiert werden.
Im Falle von vereinbarten Privatstunden hat der Kunde dasRecht, bis zu 12 Stunden vor dem vereinbarten Termin ohne Entgeltpflichten (Stornogebühren) zurückzutreten. Sofern der Kunde jedoch die vereinbartePrivatstunde binnen 12 Stunden vor dem ausgemachten Termin absagt oderkurzfristig verschieben möchte, hat die Auftragnehmerin Anspruch auf das volleEntgelt für diesen Termin. Dies gilt nicht, wenn der Kunde nachweisen kann (zB durch ärztliches Attest), dass aufgrund von Krankheit oder höher Gewalt derTermin kurzfristig nicht wahrgenommen werden kann und ihm eine Mitteilung dieses Umstandes nicht zu einem früheren Zeitpunkt möglich war.
Die Anmeldung zu Seminaren erfolgt online über den Web-Shop und ist verbindlich. Für jeden Teilnehmer ist eine separate Anmeldung erforderlich. Umbuchungen zu einem anderen Seminartermin sind nicht möglich. Durch fristgerechten Eingang der Zahlung ist der Seminarplatz gesichert. Ist innerhalb von 14 Tagen ab Anmeldung kein Eingang des Seminarbeitrages zu verzeichnen, wird der Seminarplatz storniert.
Möchte der Kunde an einem Seminar doch nicht teilnehmen, kann er entweder von seinem Rücktrittsrecht im Sinne des Punktes 8 Gebrauch machen oder, nach Ablauf der Rücktrittsfrist, die Anmeldung unter nachfolgendenBedingungen stornieren:
Um einen Anspruch auf Rückerstattung von Seminarbeiträgen zu erlangen, muss vor Seminarbeginn eine schriftliche Benachrichtigung erfolgen.Als Datum gilt das Versanddatum des jeweiligen Mediums (E-Mail, Post). Bis vierWochen vor Seminartermin werden 50 %, bis sieben Tage vor Seminartermin75 % und bei weniger als sieben Tagen vor Seminartermin 100 % desSeminarbetrages einbehalten. Alternativ kann vom Kunden ein Ersatzteilnehmer gestellt werden, wodurch die Stornogebühr entfällt. Bei Nichterscheinen eines angemeldeten Teilnehmers oder bei vorzeitigem Abbruch eines angemeldetenTeilnehmers wird die vollständige Seminargebühr einbehalten.
Bei Nicht erreichen der Mindestteilnehmer, bei Krankheit oder bei Eintritt anderer Umstände, die es der Auftragnehmerin nicht möglich machen, das Seminar abzuhalten, kann dieses abgesagt werden. Alle bereits getätigtenZahlungen werden vollständig rückerstattet. Darüber hinaus bestehen keine weiteren Schadenersatzansprüche gegenüber der Auftragnehmerin.
Die Auftragnehmerin behält sich das Recht vor, Teilnehmer imVerlauf eines Seminars von der weiteren Teilnahme an einem Seminar auszuschließen, wenn berechtigte Gründe dafür vorliegen. Dazu zählen grobfahrlässiges, ungebührliches oder unsittliches Verhalten. In diesen Fällen wird die Seminargebühr zur Gänze einbehalten und es besteht kein Anspruch aufRückerstattung.
7. Werknutzungsbewilligung undEigentumsvorbehalt
DerAuftragnehmerin gewährt den Kunden die nicht ausschließliche Werknutzungsbewilligung (im Sinne des § 24 Abs 1 erster Satz UrhG) Podcasts oder andere digitaleInhalte die urheberrechtlich geschützt sind ausschließlich für die vertragsgegenständlichen Zwecke zu nutzen (konsumieren). Demnach ist Nutzung dieser Inhalte außerhalb der Vertragszwecke nur mit ausdrücklicher Zustimmung derAuftragnehmerin zulässig.
Inhalte von Seminaren und der Skripten sind ausschließlich für den persönlichenGebrauch im Zuge des Seminars bestimmt. Ohne Zustimmung der Auftragnehmerin dürfen diese Inhalte nicht an Dritte weitergegeben oder für kommerzielle Zwecke kopiert, verbreitet oder abgewandelt werden.
Von der Auftragnehmerin angebrachte Urheberrechtsvermerke dürfen nicht entfernt werden.
8. Rücktrittsrecht
Dieses Rücktrittsrecht gilt ausdrücklich nicht hinsichtlich Waren und Dienstleistungen, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (individuelles Einzeltraining)
Das Rücktrittsrecht gilt weiters dann nicht, wenn die Lieferung von unkörperlichen digitalen Inhalten (i) mit ausdrücklicherZustimmung des Kunden, verbunden mit (ii) dessen Kenntnisnahme vom Verlust desRücktrittsrechts bei vorzeitiger Vertragserfüllung und (iii) nach Zurverfügungstellung einer Vertragsausfertigung oder Vertragsbestätigung erfolgt.
DerKunde hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die Auftragnehmerin mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- undAuswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847) und auch auf der Website der Auftragnehmerin abgerufen werden kann.
Widerrufserklärungen sind an die folgende Adresse zu richten:
SD Schönes Deutsch e. U.
Inhaberin: Sabine Erker,BA
Sitz: Mooslackengasse 17,1190 Wien
Telefon: +43 660 2197370
Email:office@schoenesdeutsch.at
Domain:www.schoenesdeutsch.at
ZurWahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der Kunde dieVertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat die Auftragnehmerin alle Zahlungen, die es vom Kunden bereits erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von derAuftragnehmerin angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat)unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei der Auftragnehmerin eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet die Auftragnehmerin dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.
DerKunde hat urheberrechtlich geschützte Inhalte unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er die Auftragnehmerin über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet hat, an die Adresse derAuftragnehmerin zurückzusenden oder zu löschen. Die Frist ist gewahrt, wenn derKunde den urheberrechtlich geschützten Inhalt vor Ablauf der Frist von vierzehnTagen absendet und die Auftragnehmerin die Löschung bestätigt.
Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Kunde. Ist ein Wertverlust einerWare darauf zurückzuführen, dass die Ware in einer Art und Weise benutzt wurde, die zur Prüfung der Beschaffenheit nicht notwendig ist, hat der Kunde für diesen Wertverlust einzustehen.
9. Leistungsstörungen
DieAuftragnehmerin ist nicht verantwortlich, falls sie ihren Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis aufgrund von Umständen, die nicht von ihr oder einemErfüllungsgehilfen zu vertreten sind, nicht nachkommen kann. Dies gilt unteranderem für die mangelnde Verfügbarkeit von Energie oder Telekommunikationsdienstleistungen sowie aufgrund höherer Gewalt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass eine geeignete IT-Infrastruktur (Internetverbindung)gegeben ist um online Schulungen durchzuführen.
10. Datenschutz
Die Auftragnehmerin informiert darüber, dass im Zuge vonSeminaren Fotos gemacht werden und dabei auch die Teilnehmer abgelichtet werden können. Diese Fotos können anschließend auf der Website der Auftragnehmerin und sozialen Medien (bspw Facebook oder Instagram) veröffentlicht werden. Wer das nicht möchte, kann dies Der Auftragnehmerin selbstverständlich mitteilen. Die Verarbeitung dieser Fotos erfolgt gegebenenfalls auf Basis einerEinwilligung (im Sinne desArt 6 Abs 1 lit a DSGVO) und kann jederzeit widerrufen werden. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nichtberührt.
Der Kunde ist berechtigt, einer Verarbeitung seiner Datenfür Werbezwecke zu widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).
11. Haftung für Schadenersatz undGewährleistung
Die Haftung der Auftragnehmerin für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. DieHaftung ist generell beschränkt auf den Auftragswert der bisher vom Kundenbezogenen Waren und Dienstleistungen. Dies gilt nicht im Falle einer vorsätzlichen Schädigung.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz.
12. Beziehung von Subunternehmern
Die Auftragnehmerin kann sich für die Erfüllung seiner Verpflichtungen aus diesemVertrag Subunternehmer bedienen.
13. Änderungen der AllgemeinenGeschäftsbedingungen
Die Auftragnehmerin ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.Die Auftragnehmerin wird den Kunden über solche Änderungen durch Zusendung der geänderten Geschäftsbedingungen an die ihm zuletzt bekannt gegebeneE-Mail-Adresse informieren. Eine Verschlechterung zu Lasten des Kunden kann auf diese Weise nicht vereinbart werden.
14. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde, sofern zwingendesVerbraucherrecht dem nicht entgegensteht. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitzoder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort derBeschäftigung liegt.
Es wird auf die Möglichkeit einerStreitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform(Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Die Auftragnehmerin ist bereit, an einem solchen Streitbereinigungsverfahren teilzunehmen.
15. Eigentumsvorbehalt
Die von der Auftragnehmerin geliefertenWaren und Dienstleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts im Eigentum der Auftragnehmerin.
16. Dauer des Vertragsverhältnisses
Das Vertragsverhältnis mit dem Kunden beginnt mit Vertragsabschluss. Sofern eine einmalige Leistung geschuldet ist (Zielschuldverhältnis), endet das Vertragsverhältnis mit vollständiger Erbringung der wechselseitig geschuldetenLeistungen. Sofern ein Dauerschuldverhältnis geschuldet ist, kann dieses unter Einhaltung einer vierzehntägigen Kündigungsfrist zum Letzten eines Monats ohneAngaben von Gründen gelöscht werden. Davon unbenommen bleibt das Recht auf jeder zeitige außerordentliche Kündigung.
17. Sonstiges
Fallsein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.
Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind.
DieAuftragnehmerin empfiehlt dem Kunden diese AGB dauerhaft zu speichern.
(Mai 2021)
Impressumnach § 5 ECG, § 25 MedienG und § 14 UGB:
SD Schönes Deutsch e. U.
Inhaberin: Sabine Erker, BA
Sitz: Mooslackengasse 17, 1190 Wien
Telefon: +43 660 2197370
Email: office@schoenesdeutsch.at
Domain: www.schoenesdeutsch.at
Firmenbuchnummer: SD Schönes Deutsch e. U.
FN 537749h
UID-Nr.: Aufgrund Kleinunternehmerregelung gemäߧ 6 Abs 1 Z 27 UstG umsatzsteuerbefreit
Firmenbuchgericht: Handelsgericht Wien
Mitglied bei: WKO Wien
RIS-Justiz:https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10007517
Gewerbe: Sprachunterricht & Sprachdienstleistungen
Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen eine rOnline-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO)(https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE)und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Die Auftragnehmerin ist bereit, an einem solchen Streitbereinigungsverfahren teilzunehmen.
Blattlinegemäß § 25 Abs 4 MedienG: Berichterstattung über Themen rund um gelungeneKommunikation
